Corona – Gesundheit – Verkehr
Corona - Gesundheit - Verkehr
Zu diesen Themen diskutierten am 19. November der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtags-FDP, Jochen Haußmann, und der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis Nürtingen, Dennis Birnstock, unter reger Beteiligung der Zuschauer im digitalen Format.
Als gesundheits- und verkehrspolitischen Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion hatten wir mit Herrn Haußmann einen Politiker zu Gast, der sich in der Thematik sehr gut auskennt und direkt aus der Landespolitik berichten konnte. Dennis Birnstock, der auch Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Filderstädter Gemeinderat ist, konnte zudem die kommunalpolitischen Erfahrungen aus dem Wahlkreis einbringen. Klare Forderungen waren, dass es eine transparente und nachvollziehbare Politik im Kampf gegen die Pandemie geben muss, wir im Bereich Gesundheit die Digitalisierung und innovative Ansätze stärker nutzen sollten und wir das Thema Verkehr technologieoffen sowie unter Berücksichtigung der verschiedenen Bedürfnisse angehen müssen. „Da die Auswirkungen dieser Handlungsfelder direkt in den Kommunen und somit auch im Wahlkreis spürbar werden, muss auch die kommunale Sicht in diesen Bereichen in den Landtag getragen werden“, so der motivierte Kandidat des Wahlkreises Nürtingen.
Als gesundheits- und verkehrspolitischen Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion hatten wir mit Herrn Haußmann einen Politiker zu Gast, der sich in der Thematik sehr gut auskennt und direkt aus der Landespolitik berichten konnte. Dennis Birnstock, der auch Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Filderstädter Gemeinderat ist, konnte zudem die kommunalpolitischen Erfahrungen aus dem Wahlkreis einbringen. Klare Forderungen waren, dass es eine transparente und nachvollziehbare Politik im Kampf gegen die Pandemie geben muss, wir im Bereich Gesundheit die Digitalisierung und innovative Ansätze stärker nutzen sollten und wir das Thema Verkehr technologieoffen sowie unter Berücksichtigung der verschiedenen Bedürfnisse angehen müssen. „Da die Auswirkungen dieser Handlungsfelder direkt in den Kommunen und somit auch im Wahlkreis spürbar werden, muss auch die kommunale Sicht in diesen Bereichen in den Landtag getragen werden“, so der motivierte Kandidat des Wahlkreises Nürtingen.
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Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
In der Debatte zur Beteiligung von Jugendlichen in Baden-Württemberg anlässlich des Jugendlandtags, sagt der jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock: „Ich bin beeindruckt, mit welchem Engagement sich junge Menschen im Jugendlandtag eingebracht haben. Gerade in Zeiten, in denen Krisen und Unsicherheiten den Alltag bestimmen, ist es alles andere als selbstverständlich, dass Jugendliche Verantwortung übernehmen und mitgestalten. Politik heißt für mich: weiterzugehen, auch wenn der Weg im Nebel verborgen liegt – mit Mut, Optimismus und Verantwortung. Genau diesen Mut zeigt die junge Generation jeden Tag. Doch die Politik muss dieses Engagement auch ernst nehmen, nicht nur hier im Landtag beklatschen. Wenn junge Menschen den Schuldenrucksack und die Rentenlast der Älteren schultern müssen, ist das keine generationengerechte Politik. Sie raubt stattdessen den nachfolgenden Generationen jegliche Freiheit. Zudem streicht die grün-geführte Landesregierung mit der Abschaffung des Landesjugendplans gerade eines der wenigen gesetzlich verankerten Instrumente, das Transparenz und Beteiligung im Jugendbereich ermöglicht hat. Das ist ein großer Fehler. Jugendarbeit lebt von Kontinuität und nicht von kurzfristigen Projektchen. Wenn Beteiligung ernst gemeint ist, braucht es klare Strukturen, keine Symbolpolitik. Wir Freie Demokraten wollen das besser machen: mit einer Task-Force Jugend, die ministerienübergreifend arbeitet, einer besseren Verzahnung der Beteiligungsformate, damit Forderungen der Jugend nicht im Verwaltungsdickicht verschwinden, und einer gesetzlichen Grundlage für Jugendbeteiligung über die Kommunen hinaus. Am wichtigsten ist aber: Wir müssen die Jugend wirklich ernstnehmen – nicht nur Selfies mit ihnen machen. Beteiligung darf kein Feigenblatt sein, sie muss Wirkung entfalten.“ 16.10.2025
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