Erfolgreich mit Weitblick
Frühkindliche Bildung in Herbolzheim zeigt, dass Mangel behoben werden kann
Der Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP-Landtagsfraktion, Dennis Birnstock, besuchte auf Einladung der FDP Emmendingen vergangene Woche Herbolzheim bei Freiburg im Breisgau und informierte sich vor Ort über die Situation der Kindertagesbetreuung. Auf dem Programm stand ein Austausch mit dem Bürgermeister der Gemeinde, Herrn Thomas Gedemer, und den für die frühkindliche Bildung zuständigen Mitarbeiterinnen aus der Gemeindeverwaltung. Im Anschluss wurde die städtische Kindertagesstätte im Fliederweg besucht und mit der Doppelspitze über die Situation in der Kita gesprochen. Der Besuchstag wurde abgerundet mit einer Diskussionsveranstaltung zur frühkindlichen Bildung.
Dennis Birnstock zeigte sich mit den Vorortterminen sehr zufrieden:
„Die Situation in Herbolzheim unterscheidet sich sehr deutlich von den Problemen in anderen Orten. Es gab keine Beschwerden über einen Mangel an Plätzen und Personal. Im Gegenteil verkündete Bürgermeister Gedemer zurecht mit einem gewissen Stolz, dass Herbolzheim es geschafft hat, keinen Platz- oder Fachkräftemangel zu haben. Im Ort zeigt sich, wie erfolgreich frühkindliche Bildung organisiert werden kann, wenn die Gemeindeführung mit einem sehr engagierten und enthusiastischen Bürgermeister sowie einem vorausschauenden Gemeinderat der frühkindlichen Bildung eine wichtige Bedeutung zumisst. Bürgermeister Gedemer ist mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der frühkindlichen Bildung andere Wege gegangen. Besonders betont wurden dabei zahlreiche niedrigschwellige Angebote für Eltern, um die wichtige Einbindung der Eltern für eine gelungene Erziehungspartnerschaft zu stärken. Die Eltern wurden so besser in die Strukturen frühkindlicher Bildung integriert und zu einem Bestandteil des Erfolgs vor Ort.“
Dieser Eindruck, dass die Praxis in Herbolzheim positiv wahrgenommen wird, bestätigte sich auch in der städtischen Kindertagesstätte im Fliederweg. Diese relativ neue Kita wird von einer Doppelspitze, einer Frau und einem Mann, geleitet und verfügt über normale Gruppengrößen. Auch hier freute sich die Leitung über die Unterstützung durch die Gemeinde und die genutzten Möglichkeiten. Der FDP-Kreisvorsitzende, Dirk Meyer, zeigte sich von dem Engagement in Herbolzheim begeistert: „Wir brauchen mehr engagierte Bürgermeister und Gemeinderäte, die sich der Situation in der frühkindlichen Bildung mit einer solchen Verve stellen.“
Alles in Butter? Bei weitem nicht. Vom Bürgermeister bis zur Kita wurde eine überbordende Bürokratie kritisiert, die den Alltag erschwert. Die betroffenen Akteure haben manchmal das Gefühl, ihnen würde nicht vertraut und deshalb würde alles vorgeschrieben. Hier muss man die Bürokratie in ihrem Eifer sicherlich bremsen, um rationalere Prozesse zu erreichen. Der Erprobungsparagraph in seiner nun beschlossenen Form wird prinzipiell begrüßt, aber auch kritisch gesehen. Stadtobere und Kita sehen ihn zurückhaltend, weil sie befürchten, dass durch den Erprobungsparagraphen die Gruppengrößen durch die Hintertür vergrößert werden sollen. Dadurch würde die Qualitätssicherung eingeschränkt. Es wird befürchtet, dass Kommunen und belastete Kitas die Möglichkeiten anders einsetzen, als es intendiert ist. Dennis Birnstock nimmt diese Bedenken zwar ernst, betont aber die Chancen: „Es geht beim Erprobungsparagraphen darum, den Kindertagesstätten Möglichkeiten zu eröffnen, neue Wege zu gehen ohne Qualitätsverlust in der Bildung und Betreuung. Durch neue Ansätze soll die Qualität verbessert und ein breiteres Angebot geschaffen werden. Natürlich muss man diese Erprobungen genau im Blick behalten und bei Bedarf gesetzlich nachsteuern.“ Der neue Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Emmendingen, Dirk Meyer, pflichtet ihm bei: „Es darf natürlich nicht passieren, dass aus betriebswirtschaftlichen Gründen die zu betreuenden Gruppen vergrößert werden und dies unter dem Deckmantel der Erprobung läuft.“ Abschließend bekräftige Bürgermeister Thomas Gedemer nochmals seine Grundüberzeugung: „Es gibt nichts Besseres, als in Kinder und deren Persönlichkeitsentwicklung zu investieren. Jeder in frühkindliche Bildung investierte Euro ist bestens angelegt und spart uns später Therapeuten und Psychologen. Und es braucht in der Elternarbeit mehr nonverbale Methoden, damit sich auch Eltern, die sich schwertun, mit Worten auszudrücken, einbringen und engagieren können.“
Beim letzten Termin – einer vom FDP-Kreisverband Emmendingen mit seinem neuen Vorsitzenden Dirk Meyer organisierten Diskussionsveranstaltung – wurde der Erprobungsparagraph intensiv diskutiert. Auch auf dieser Veranstaltung wurde viel von übergriffiger Bürokratie und mangelndem Vertrauen in Bürger und Bürgerinnen sowie Betreiber von Kindertagesstätten gesprochen.“
Dennis Birnstock betonte am Ende nochmal die Übereinstimmung der getroffenen Personen, dass „mehr Investitionen in die frühkindliche Bildung sich später in weniger notwendiger Sozialarbeit und mehr Bildungserfolgen niederschlagen wird. Frühkindliche Bildung ist kein Selbstzweck, sondern eine fundamentale gesellschaftliche Aufgabe für die Zukunftsfähigkeit dieses Landes.“
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Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
Am 6. Juni 2025 war ich zu Gast im Podcast von Dosch & Meyer (#26) "Auf ein Gespräch mit: Dennis Birnstock MdL. Das Gespräch zu bildungs- und strukturpolitischen Themen im Land Baden-Württemberg. Die angesprochenen Themen waren: XXL-Landtag: Warum er dringend verkleinert werden muss und wer vom aktuellen Zustand profitiert. Hier kannst du abstimmen bzw. die Unterlagen downloaden um den Landtag zu verkleinern. https://www.fdpbw.de/volksbegehren Gesamtschule: Wunschtraum oder bildungspolitischer Irrweg? Grundschulempfehlung: Zurück zur Verbindlichkeit. Ja oder nein? Ganztagsbetreuung: Wer bezahlt das alles? Wir sprechen über Finanzierung, Realität und politische Worthülsen. Ganztagspflicht: Was bedeutet das konkret für Familien, Schulen und Kommunen? Werte-Gedöns vs. Werte-Genau: Wie Abgeordnete ihre Prinzipien verraten, wenn’s ums eigene Mandat geht. ️ 2026: Warum diese Wahl entscheidend wird und warum es nicht nur um weniger, sondern auch um bessere Politik geht. Das komplette Gespräch finden Sie hier: https://www.podcast.de/episode/689322841/26-auf-ein-gespraech-mit-dennis-birnstock-mdl 12.06.2025
Zur Zweiten Beratung zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, sagt der Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock : „Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften markiert einen wichtigen Schritt für die religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften in Baden-Württemberg. Durch die Vereinheitlichung der Regelungen zu den Untergliederungen der Religionsgemeinschaften sowie der Rechtsbereinigung werden Doppelregelungen vermieden und Übersichtlichkeit geschaffen. Wir Freie Demokraten begrüßen das Gesetz daher ausdrücklich, auch wenn wir uns bei einigen Aspekten – insbesondere bei der von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts abweichenden Definition der Religionsgemeinschaft – eine Überarbeitung gewünscht hätten. Ein transparenter Umgang mit religiöser und weltanschaulicher Vielfalt in unserer Gesellschaft kann und darf aber nicht erst im Erwachsenenalter beginnen, sondern sollte schon in der Schule ansetzen. Wir Freie Demokraten setzen uns deshalb dafür ein, den Ethikunterricht verpflichtend ab der ersten Klasse einzuführen. Kinder sollen frühzeitig lernen, andere Perspektiven zu verstehen, sich mit unterschiedlichen Lebensauffassungen auseinanderzusetzen und ein wertebasiertes Urteilsvermögen zu entwickeln. Gleichzeitig soll der Religionsunterricht in staatlicher Verantwortung weiterhin angeboten werden – für alle, die sich bewusst dafür entscheiden. Die heutige Debatte zeigt: Ein klarer rechtlicher Rahmen für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist wichtig – aber ebenso entscheidend ist es, schon bei den Jüngsten das Fundament für Toleranz, Werteorientierung und ein demokratisches Miteinander zu legen. Dafür werden wir Freie Demokraten uns weiterhin mit aller Kraft einsetzen.“ 21.05.2025
Erst kürzlich wurde bekannt, dass ein signifikanter Anteil des Schwimmunterrichts in Grundschulen nicht stattfinden kann. Als einer der Gründe wurden fehlende Schwimmflächen genannt. Doch seit langem schon erreichen Nachrichten aus den Kommunen des Landkreises und des ganzen Landes die Politik, dass Schwimmbäder dringend saniert werden müssten und diese freiwillige Aufgabe der Städte und Gemeinden nur mit der Hilfe des Landes gestemmt werden kann. Zu Beginn des Jahres hat auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Bericht veröffentlicht, der ein Bädersterben prognostiziert, weil die Infrastruktur langsam zerbröselt. Der FDP-Landtagsabgeordnete Dennis Birnstock, der auch sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, fragte bei der Landesregierung nach, wie es denn um den Erhalt der Schwimmbäder im Landkreis Esslingen bestellt ist. Die Antworten lassen ihn den Kopf schütteln: „Die Landesregierung lobt sich selber, wenn sie schreibt, dass die Versorgung der Menschen mit Schwimmbädern nur in Thüringen besser sei. Damit versucht sie wohl davon abzulenken, dass ihr bisheriges Engagement bei der Unterstützung der Kommunen in diesem Bereich gering war. Es gab kein eigenes Förderprogramm des Landes in den vergangenen fünf Jahren und das, obwohl der Hauptgrund für ausfallenden Schwimmunterricht fehlende Wasserflächen sind. Alle von der Landesregierung genannten Förderungen erfolgten durch den Bund – darunter auch die zuletzt durchgeführte Sanierungsmaßnahme des Merckel’schen Bades in Esslingen. Ende letzten Jahres wurde der Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Darin enthalten sind nun auch – nach jahrelangem Druck auch aus der Opposition – jährlich 30 Millionen Euro für den Erhalt der Schwimmbäder. Jetzt, sechs Monate nach der Haushaltsentscheidung, muss ich in der Beantwortung meiner Anfrage leider feststellen, dass die Förderung für 2025 noch gar nicht organisiert ist, weil die Änderung einer Verwaltungsvorschrift (SchulBau) noch nicht vollzogen ist. Man feiert sich also bereits seit einem halben Jahr für die Bereitstellung der Mittel, den Weg diese zu beantragen macht man jedoch nicht frei – das ist Schaufensterpolitik wie sie im Buche steht. Ich fordere die Landesregierung daher auf, die Verwaltungsvorschrift so schnell wie möglich fertigzustellen, damit die Kommunen das Geld auch abrufen können.“ 03.06.2025
Das Schuljahr 2024/2025 geht auf die Zielgrade. Gleichzeitig beginnt gerade die Badesaison. Können unsere Kinder ausreichend gut schwimmen? Diese und andere Fragen wollte der FDP-Landtagsabgeordnete, Dennis Birnstock , für den Landkreis Esslingen beantwortet haben. Mittels einer Kleinen Anfrage forderte er diese von der Landesregierung ein. Die Antworten waren besser als erwartet aber auch mit dunklen Wolken am Horizont versehen: „Die meisten unserer Kinder erhalten Schwimmunterricht – aber eben nicht alle. 83,3 Prozent aller Schulen im Landkreis konnten im Schuljahr 2023/2024 Schwimmunterricht anbieten. Dies ist zwar mehr als im Landesdurchschnitt (79,5 %), kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass bei den Grundschülern eine Lücke klafft, die dringend geschlossen werden muss. Die Landesregierung versucht zwar diese Missstände zu beseitigen, aber leider nur halbherzig. Denn während das mobile Schwimmbecken „Wundine“ richtigerweise als ein Lösungsansatz von der Kultusministerin aufgeführt wird, haben die Regierungsfraktionen Grüne und CDU noch Ende letzten Jahres gegen unseren Haushaltsantrag für einen weiteren Ausbau des Wundine-Angebots gestimmt. Zudem wissen wir aktuell nicht, wie viele Schwimmlehrer künftig in den Ruhestand gehen werden und auch nicht, wie diese ersetzt werden sollen und können. Die datenbasierte Schulentwicklung, von der die Ministerin in ihrem letzten Buch sprach, betrifft ihr eigenes Haus bisher wohl nicht. Denn es heißt wie so oft: keine Daten vorhanden. Eine datenbasierte Personalentwicklung ist aber gerade für einen Bereich wie den Schwimmunterricht von großer Bedeutung, weil die Jüngsten wichtige Grundfertigkeiten benötigen, die ihr Leben retten können, und ihre Vermittlung nicht vom Zufall abhängen darf. Dabei darf man allerdings auch nicht die Verantwortung der Eltern außenvorlassen. Denn es ist eine Bildungspartnerschaft und im besten Fall, kann das eigene Kind schon vor dem Schuleintritt schwimmen. Die hierbei äußerst wichtigen Vereine, die auch vielfach in Schulkooperationen aktiv sind, gilt es sowohl finanziell als auch mit ausreichend Wasserflächen zu unterstützen.“ 26.05.2025
