Erfolgreich mit Weitblick
Frühkindliche Bildung in Herbolzheim zeigt, dass Mangel behoben werden kann
Der Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP-Landtagsfraktion, Dennis Birnstock, besuchte auf Einladung der FDP Emmendingen vergangene Woche Herbolzheim bei Freiburg im Breisgau und informierte sich vor Ort über die Situation der Kindertagesbetreuung. Auf dem Programm stand ein Austausch mit dem Bürgermeister der Gemeinde, Herrn Thomas Gedemer, und den für die frühkindliche Bildung zuständigen Mitarbeiterinnen aus der Gemeindeverwaltung. Im Anschluss wurde die städtische Kindertagesstätte im Fliederweg besucht und mit der Doppelspitze über die Situation in der Kita gesprochen. Der Besuchstag wurde abgerundet mit einer Diskussionsveranstaltung zur frühkindlichen Bildung.
Dennis Birnstock zeigte sich mit den Vorortterminen sehr zufrieden:
„Die Situation in Herbolzheim unterscheidet sich sehr deutlich von den Problemen in anderen Orten. Es gab keine Beschwerden über einen Mangel an Plätzen und Personal. Im Gegenteil verkündete Bürgermeister Gedemer zurecht mit einem gewissen Stolz, dass Herbolzheim es geschafft hat, keinen Platz- oder Fachkräftemangel zu haben. Im Ort zeigt sich, wie erfolgreich frühkindliche Bildung organisiert werden kann, wenn die Gemeindeführung mit einem sehr engagierten und enthusiastischen Bürgermeister sowie einem vorausschauenden Gemeinderat der frühkindlichen Bildung eine wichtige Bedeutung zumisst. Bürgermeister Gedemer ist mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der frühkindlichen Bildung andere Wege gegangen. Besonders betont wurden dabei zahlreiche niedrigschwellige Angebote für Eltern, um die wichtige Einbindung der Eltern für eine gelungene Erziehungspartnerschaft zu stärken. Die Eltern wurden so besser in die Strukturen frühkindlicher Bildung integriert und zu einem Bestandteil des Erfolgs vor Ort.“
Dieser Eindruck, dass die Praxis in Herbolzheim positiv wahrgenommen wird, bestätigte sich auch in der städtischen Kindertagesstätte im Fliederweg. Diese relativ neue Kita wird von einer Doppelspitze, einer Frau und einem Mann, geleitet und verfügt über normale Gruppengrößen. Auch hier freute sich die Leitung über die Unterstützung durch die Gemeinde und die genutzten Möglichkeiten. Der FDP-Kreisvorsitzende, Dirk Meyer, zeigte sich von dem Engagement in Herbolzheim begeistert: „Wir brauchen mehr engagierte Bürgermeister und Gemeinderäte, die sich der Situation in der frühkindlichen Bildung mit einer solchen Verve stellen.“
Alles in Butter? Bei weitem nicht. Vom Bürgermeister bis zur Kita wurde eine überbordende Bürokratie kritisiert, die den Alltag erschwert. Die betroffenen Akteure haben manchmal das Gefühl, ihnen würde nicht vertraut und deshalb würde alles vorgeschrieben. Hier muss man die Bürokratie in ihrem Eifer sicherlich bremsen, um rationalere Prozesse zu erreichen. Der Erprobungsparagraph in seiner nun beschlossenen Form wird prinzipiell begrüßt, aber auch kritisch gesehen. Stadtobere und Kita sehen ihn zurückhaltend, weil sie befürchten, dass durch den Erprobungsparagraphen die Gruppengrößen durch die Hintertür vergrößert werden sollen. Dadurch würde die Qualitätssicherung eingeschränkt. Es wird befürchtet, dass Kommunen und belastete Kitas die Möglichkeiten anders einsetzen, als es intendiert ist. Dennis Birnstock nimmt diese Bedenken zwar ernst, betont aber die Chancen: „Es geht beim Erprobungsparagraphen darum, den Kindertagesstätten Möglichkeiten zu eröffnen, neue Wege zu gehen ohne Qualitätsverlust in der Bildung und Betreuung. Durch neue Ansätze soll die Qualität verbessert und ein breiteres Angebot geschaffen werden. Natürlich muss man diese Erprobungen genau im Blick behalten und bei Bedarf gesetzlich nachsteuern.“ Der neue Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Emmendingen, Dirk Meyer, pflichtet ihm bei: „Es darf natürlich nicht passieren, dass aus betriebswirtschaftlichen Gründen die zu betreuenden Gruppen vergrößert werden und dies unter dem Deckmantel der Erprobung läuft.“ Abschließend bekräftige Bürgermeister Thomas Gedemer nochmals seine Grundüberzeugung: „Es gibt nichts Besseres, als in Kinder und deren Persönlichkeitsentwicklung zu investieren. Jeder in frühkindliche Bildung investierte Euro ist bestens angelegt und spart uns später Therapeuten und Psychologen. Und es braucht in der Elternarbeit mehr nonverbale Methoden, damit sich auch Eltern, die sich schwertun, mit Worten auszudrücken, einbringen und engagieren können.“
Beim letzten Termin – einer vom FDP-Kreisverband Emmendingen mit seinem neuen Vorsitzenden Dirk Meyer organisierten Diskussionsveranstaltung – wurde der Erprobungsparagraph intensiv diskutiert. Auch auf dieser Veranstaltung wurde viel von übergriffiger Bürokratie und mangelndem Vertrauen in Bürger und Bürgerinnen sowie Betreiber von Kindertagesstätten gesprochen.“
Dennis Birnstock betonte am Ende nochmal die Übereinstimmung der getroffenen Personen, dass „mehr Investitionen in die frühkindliche Bildung sich später in weniger notwendiger Sozialarbeit und mehr Bildungserfolgen niederschlagen wird. Frühkindliche Bildung ist kein Selbstzweck, sondern eine fundamentale gesellschaftliche Aufgabe für die Zukunftsfähigkeit dieses Landes.“
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Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
Zur erklärten fehlenden Bereitschaft des Landes-Finanzministers Bayaz, die erforderliche Finanzierung der Ganztagesbetreuung gegenüber den kommunalen Spitzenverbänden übernehmen zu wollen, sagt der Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock : „Die Zeit drängt: Der Rechtsanspruch auf die Ganztagesbetreuung im Grundschulalter tritt schon in einem Jahr in Kraft. Und die Landesregierung agiert wie in Trance und treibt nach wie vor planlos durch die Gegend mit ihrem Zickzack-Kurs. Denn zuerst will die Regierung die Einrichtung von Ganztagsschulen nach §4a Schulgesetz unter Ressourcenvorbehalt stellen und nimmt damit den Kommunen Handlungsspielraum, den Rechtsanspruch überhaupt erfüllen zu können. Dann gibt sie zum Glück auf Druck der Kommunen in dieser Sache nach. Gleichzeitig stellt aber Finanzminister die erst kürzlich in den Raum gestellte Finanzierungsankündigung von 68 % der Betriebskosten des Ganztags in Frage. Es braucht statt kompletter Planlosigkeit endlich die nötige Klarheit mit verlässlichen Finanzierungszusagen und verlässlichen Rahmenbedingungen. Vor allem aber bräuchte es endlich mal eine verlässliche Landesregierung.“
Die Nachricht von den unbesetzten Lehrerstellen im Juli klingt noch immer nach. Die Landesregierung fand 1440 unbesetzte aber im Stellenplan hinterlegte Lehrerstellen im Land. In der Folge hofft die Landesregierung, dass diese Stellen bis zum kommenden Schuljahr besetzt sein werden. Über die inhaltlichen Dimensionen des Skandals wurde bisher aber weniger bekannt. Daher fragte der FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Nürtingen, Dennis Birnstock , die Situation im Landkreis Esslingen bei der Landesregierung ab. Die Antworten sind ernüchternd, denn viel kann die Landesregierung nicht sagen. Was sie aber aufzeigt ist ein deutlicher Lehrkräftemangel an Schulen im Landkreis Esslingen: „Die Landesregierung wirkt bemüht, die Situation zu ergründen und die Probleme zu beseitigen, indem sie eine gemeinsame Arbeitsgruppe verschiedener Ministerien, des LBV (Landesamt für Besoldung und Versorgung), den Regierungspräsidien und dem IBBW (Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg) gründet. Gleichzeitig wird offensichtlich, dass die Landesregierung bisher gar nicht weiß, welchen Schulen die unbesetzten Stellen zugeordnet waren, ja nicht einmal, wie viele dieser Geisterleh-rer eigentlich im Landkreis Esslingen eingesetzt werden sollten und damit aktuell fehlen. Das passt leider zum üblichen Muster, dass das Kultusministerium zwar fleißig Daten sammelt, diese dann aber entweder nicht verwertbar oder es am Ende einfach die falschen sind. Nun werden also die Lehrkräfte entsprechend der Schülerzahlen auf die Regierungsbezirke verteilt und dabei den unterschiedlichen Schularten Zuschläge aus dem Pool der 1440 Geisterlehrer gewährt. Das sind für die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) im gesamten Land mit 485 die meisten Stellen. Das begrüße ich zwar, da die SBBZ den größten Lehrermangel aufweisen. Die schlechte Versorgung der SBBZ im Landkreis Esslingen mit einem aktuellen Versorgungsgrad von 86,8 % wird dadurch aber wahrscheinlich auch nicht vollständig behoben werden können. Denn eine auskömmliche Besetzung, die auch Krankheiten und andere Abwe-senheiten berücksichtigt, liegt erst bei einem Versorgungsgrad ab etwa 110 % vor. Dies erreicht aktuell leider keine Schulart im Landkreis (Grund-, Haupt- und Werkrealschulen: 98,5 %, Realschulen: 97,7 %, Gemeinschaftsschulen: 97,2 %, SBBZ: 86,8 %, Gymnasien: 104,5 %, Berufliche Schulen: 99,8 %). Daher ist es nun umso wichtiger, die offenen Stellen schnellstmöglich und zielgerichtet zu besetzen. Ob Frau Schopper die Einstellungen wie angekündigt bis September/Oktober erreichen kann, ist wegen der Kurz-fristigkeit des Verfahrens und der Personalknappheit zweifelhaft. Was wir jetzt brauchen ist eine Einstellungsoffensive in der ganzen Breite der Schulen, auch um die an-stehenden Pensionierungen aufzufangen. Wir müssen die Rahmenbedingungen der Lehrkräfte verbes-sern und überlegen, wie Lehrerkräfte von nicht-pädagogischen Aufgaben entlastet werden können. Auch die Wertschätzung für die Arbeit unserer Lehrerinnen und Lehrer gehört dazu und da verbietet es sich den Ruf nach mehr Lehrkräften als ‚alte Leier‘ abzutun, wie es unser Ministerpräsident in der Ver-gangenheit getan hat – insbesondere wenn sich nun zeigt, dass dieser Ruf mehr als berechtigt war. Das hätte Herr Kretschmann allerdings auch schon beim Blick auf die Versorgungsgrade in seinem Land- und Wahlkreis entdecken müssen.“ 12.08.2025
Zur Meldung, wonach zahlreichen Bädern Geld und Personal fehlt, sagt der sportpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock : „Das Bädersterben schreitet in Baden-Württemberg ungebremst voran, mit drastischen Folgen. Denn durch fehlende Infrastruktur wird elementare Prävention verhindert. Weniger Schwimmkurse, ausfallender Schwimmunterricht an Schulen – die Schwimmfähigkeit unserer Kinder nimmt rapide ab. Es braucht aber langfristig gesicherte Zugänge zu Wasserflächen, mit funktionierenden Freibädern und Hallenbädern, um Schwimmen lernen und Risiken einschätzen zu können. Die Landesregierung muss jetzt handeln: Die Landesförderung von künftig 30 Millionen Euro jährlich ist ein erster Schritt, aber die notwendige Verwaltungsvorschrift (VwV) fehlt weiterhin, wodurch dieses Geld faktisch blockiert bleibt. Die laufenden Kosten für Betrieb und Instandhaltung werden aber auch zu einem immer größeren Problem der zunehmend klammen Kommunen. Hier bräuchte es eine verlässliche Finanzierungsstruktur, die auch im kommunalen Finanzausgleichsgesetz (FAG) verankert ist. Die Kommunen brauchen Planungssicherheit und Schulen benötigen die Zusicherung, dass Schwimmunterricht nicht nur kurzzeitig möglich, sondern dauerhaft finanzierbar ist. Zusätzlich braucht es dringend ein Konzept zur Personalgewinnung: Nur mit deutlich mehr Fachkräften, aber auch Kooperationen mit Vereinen wie der DLRG, können Schwimmkurse angeboten und Frei- und Hallenbäder sicher betrieben werden. Ich fordere die Landesregierung nachdrücklich auf, die Verwaltungsvorschrift umgehend zu finalisieren, dauerhaft Personal – etwa Rettungskräfte, Schwimmlehrkräfte und Bademeister – gezielt zu fördern und eine verlässliche Finanzierung der Betriebskosten zu gewährleisten. Nur so kann gewährleistet werden, dass unsere Kinder das lernen, was Leben retten kann: Schwimmen.“ 07.08.2025
Der FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Nürtingen, Dennis Birnstock , lädt alle Schülerinnen und Schüler ab der vierten Klasse bis 21 Jahre dazu ein, bei der 61. Wettbewerbsrunde von Jugend forscht mitzumachen. Der Wettbewerb steht dieses Jahr unter dem Motto „Maximale Perspektive“. Vorschläge können aus zahlreichen naturwissenschaftlichen Disziplinen wie Chemie, Biologie, Physik und anderen Disziplinen mehr eingereicht werden. Der FDP-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Nürtingen, Dennis Birnstock, möchte zur Teilnahme motivieren: „Als gelernter Biotechnologe kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen, wie spannend die Forschung ist und wie viel Freude und Spaß man an Naturwissenschaft haben kann. Jugend forscht ist ein toller Wettbewerb, in dem junge Menschen zeigen können, welch spannende Ideen in ihren Köpfen existieren. Die nächste Generation für die naturwissenschaftliche und technische Forschung und Entwicklung zu begeistern, ist sehr wichtig für uns alle, die wir hier im Landkreis Esslingen aber auch in ganz Deutschland von den Ideen und dem Wissen der Menschen abhängen. Die Jugend hat bereits jetzt das Potential ihre Ideen vorzustellen und zum Teil auch umzusetzen. Deshalb hoffe ich, dass sich viele junge Menschen aus dem Landkreis alleine oder in Teams ein Herz fassen und mitmachen! In einer Zeit, in der sich manchmal Perspektivlosigkeit breit macht, ist das Motto ‚Maximale Perspektive‘ genau das, was unsere Gesellschaft braucht.“ Einsendeschluss ist der 30. November 2025 (online). Alle Themen sowie umfassende Informationen zur 61. Wettbewerbsrunde sind auf der Homepage Jugend forscht: „Maximale Perspektive“ – Auftakt zur 61. Runde von Deutschlands bekanntestem Nachwuchswettbewerb - Stiftung Jugend forscht e. V. zu finden. 02.08.2025
