Funklöcher und langsames Internet im Landkreis Esslingen
Entweder hat man Netz oder man hat keins
Im Landkreis Esslingen gibt es 29 sogenannte „weiße Flecken“, auch bekannt als Mobilfunklöcher, wie aus einer Kleinen Anfrage des Nürtinger Landtagsabgeordneten Dennis Birnstock hervorgeht. Zwar liege der Anteil der „weißen Flecken“ mit 1,45 Prozent der Fläche im Landkreis Esslingen unter dem Landesdurchschnitt von 5,62 Prozent. Probleme gibt es besonders in Aichwald und Beuren, deren Fläche mit 6,9 bzw. 6,68 Prozent über dem Landesdurchschnitt liegen. Große Unterschiede existieren auch bei der Versorgung des Mobilfunkstandards 5G. Einige Kommunen wie z.B. Lichtenwald verfügen über eine sehr schlechte Versorgung, andere Kommunen wie z.B. Schlaitdorf, Beuren oder Wolfschlugen haben noch gar kein 5G. Wieder andere Kommunen werden fast ausschließlich von einem Netzbetreiber versorgt. Hierbei spricht man auch von sogenannten „grauen Flecken“.
Dennis Birnstock fordert von der Landesregierung ein zeitnahes Schließen der „weißen“ und „grauen Flecken“: „Die immer noch recht hohe Zahl an Mobilfunklöchern und mangelnde Versorgung mit 5G wird dem Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg nicht gerecht. Die ‚weißen‘ und ‚grauen Flecken‘ müssen zügig geschlossen werden. Dabei müssen die Funklöcher in Ortslagen und entlang der Straßen priorisiert geschlossen werden. Diese dürfte es eigentlich gar nicht mehr geben. Autonomes Fahren wird nur mit einer ausreichenden Mobilfunkabdeckung möglich sein. Hier gilt es nun zügig die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Schaut man sich beispielsweise die Kommune Beuren an, so fällt auf, dass es dort nicht nur besonders viele ‚weiße Flecken‘ gibt, sondern auch die 4G-Versorgung verbesserungswürdig ist, da sie nahezu ausschließlich von einem Netzbetreiber betrieben wird. Die Bürgerinnen und Bürger in ländlichen Regionen dürfen nicht vom Technologiefortschritt ausgeschlossen werden. Da bringt auch ein guter durchschnittlicher Versorgungswert für den Landkreis den Funkloch-Geplagten recht wenig. Denn entweder hat man Netz oder man hat keins“, so Birnstock wörtlich.
Auch nach der Breitbandversorgung im Landkreis Esslingen hat der FDP-Politiker gefragt. Hier zeigt sich, dass alle Haushalte im Landkreis Esslingen über mindestens 6 Mbit/s verfügen. Birnstock kritisiert: „Bereits ab 16 Mbit/s gibt es einzelne Kommunen die unterversorgt sind, so z. B. die Kommunen Erkenbrechtsweiler, Frickenhausen und Lenningen. Die Versorgung nimmt mit steigender Übertragungsgeschwindigkeit weiter ab. Hier muss ebenfalls dringend nachgebessert werden, doch leider setzt die Landesregierung bei ihrer Prioritätensetzung vor allem auf Landkreise außerhalb des Speckgürtels Stuttgarts. Daher fordere ich von der Landesregierung den Landkreis Esslingen auch wieder in den Blick zu nehmen.“
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Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
In der Debatte zur Beteiligung von Jugendlichen in Baden-Württemberg anlässlich des Jugendlandtags, sagt der jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock: „Ich bin beeindruckt, mit welchem Engagement sich junge Menschen im Jugendlandtag eingebracht haben. Gerade in Zeiten, in denen Krisen und Unsicherheiten den Alltag bestimmen, ist es alles andere als selbstverständlich, dass Jugendliche Verantwortung übernehmen und mitgestalten. Politik heißt für mich: weiterzugehen, auch wenn der Weg im Nebel verborgen liegt – mit Mut, Optimismus und Verantwortung. Genau diesen Mut zeigt die junge Generation jeden Tag. Doch die Politik muss dieses Engagement auch ernst nehmen, nicht nur hier im Landtag beklatschen. Wenn junge Menschen den Schuldenrucksack und die Rentenlast der Älteren schultern müssen, ist das keine generationengerechte Politik. Sie raubt stattdessen den nachfolgenden Generationen jegliche Freiheit. Zudem streicht die grün-geführte Landesregierung mit der Abschaffung des Landesjugendplans gerade eines der wenigen gesetzlich verankerten Instrumente, das Transparenz und Beteiligung im Jugendbereich ermöglicht hat. Das ist ein großer Fehler. Jugendarbeit lebt von Kontinuität und nicht von kurzfristigen Projektchen. Wenn Beteiligung ernst gemeint ist, braucht es klare Strukturen, keine Symbolpolitik. Wir Freie Demokraten wollen das besser machen: mit einer Task-Force Jugend, die ministerienübergreifend arbeitet, einer besseren Verzahnung der Beteiligungsformate, damit Forderungen der Jugend nicht im Verwaltungsdickicht verschwinden, und einer gesetzlichen Grundlage für Jugendbeteiligung über die Kommunen hinaus. Am wichtigsten ist aber: Wir müssen die Jugend wirklich ernstnehmen – nicht nur Selfies mit ihnen machen. Beteiligung darf kein Feigenblatt sein, sie muss Wirkung entfalten.“ 16.10.2025
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