Blog-Layout

Uniklinik Mannheim braucht klare Perspektive

Verweis auf Dialogprozess lässt Stadt im Regen stehen

Im Zusammenhang mit der Beratung seines Antrags „Verbund der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim“ (Landtags-Drucksache 17/2487) im Wissenschaftsausschuss des Landtags sagte der forschungspolitische Sprecher Dennis Birnstock:

„Es ist für mich deutlich zu kurz gesprungen, wenn jetzt auf langwierige Gesprächsrunden zu einem Verbund der Uniklinika-Standorte Heidelberg und Mannheim verwiesen wird. Klar ist, die Stadt Mannheim hat erhebliche Lasten und Kosten zu tragen. Der Neubau der Klinik – so gibt es das Wissenschaftsministerium zu – wird der Stadt erhebliche Mittel abverlangen. Der Verweis auf die Förderung des Landes nach dem Krankenhausgesetz tröstet da wenig, schließlich handelt es sich um eine Uniklinik, die das Land in eigener Trägerschaft voll zu finanzieren hätte. Eine Stärkung der Gesundheitsregion Heidelberg/Mannheim stelle ich mir wahrlich anders vor. Die jetzige Ministerienvereinbarung als Basis für Gespräche ist nicht mehr als ein erster behutsamer Schritt einer sehr, sehr langen Reise. Wir werden ganz genau darauf achten, wie es weitergeht und was dann wirklich wie angekündigt Anfang nächsten Jahres vorgelegt wird. Die Aussage, eine spätere Übernahme der Trägerschaft für die Klinik Mannheim durch das Land sei nicht ausgeschlossen, kommt einer Farce gleich. Denn wenn alles bereits gebaut und durchfinanziert ist, ist die akute und größte Herausforderung bereits gemeistert.“



Aktuelles von Dennis Birnstock MdL

07 Mai, 2024
Am Montagnachmittag tagte die Fluglärmkommission des Stuttgarter Flughafens. Dieser Termin wurde von allen beteiligten und betroffenen Akteuren und Gemeinden im Vorfeld sehr intensiv begleitet. Als Ergebnis lehnte die Fluglärmkommission die neue Flugroute TEDGO-neu ab. Die Diskussionen um das Verfahren wurden zum Teil sehr engagiert geführt. Wie in der ersten Abstimmung im vergangenen Jahr kam es auch in dieser Abstimmung zu einem sehr knappen Ergebnis mit einer Stimme Mehrheit. Der FDP-Abgeordnete des Wahlkreises Nürtingen, Dennis Birnstock , bewertet das Ergebnis mit einer großen Zufriedenheit: „Natürlich freut es mich sehr, dass die Fluglärmkommission (FLK) trotz aller Widrigkeiten zu einer Neubewertung der Flugroute TEDGO-neu kam, denn wie es überhaupt zum Probebetrieb kam, ist mehr als fragwürdig. Jetzt steht zu hoffen, dass das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) dem Votum der Stuttgarter Fluglärmkommission folgt. Dabei obliegt es nun dem FLK-Vorsitzenden, Oberbürgermeister Bolay, die neue Bewertung der Flugroute so an das BAF zu kommunizieren, dass dieses die Genehmigung der neuen Flugroute zurücknimmt. Auch wenn das BAF politisch nicht weisungsgebunden ist, muss Verkehrsminister Hermann nun seinen Worten, sich beim BAF für eine Umsetzung des FLK-Beschlusses einzusetzen, Taten folgen lassen. Das ist aber auch das Mindeste, was der Minister nach dem bisher unsäglichen Verfahren machen sollte.“
06 Mai, 2024
Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat die Sportstättenbauförderungen für kommunale Bauprojekte im Jahr 2024 bekanntgegeben. Eine erhebliche Summe von 1.712.000 Euro wird speziell für den Landkreis Esslingen bereitgestellt. Diese Investition markiert einen bedeutenden Anstieg der Fördermittel und verdeutlicht die Wichtigkeit des Sports und der zugehörigen Infrastruktur in der Region. Dennis Birnstock , FDP-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Nürtingen und sportpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, zeigt sich über diese Entwicklung sehr erfreut: „Ich freue mich außerordentlich über die erheblichen Landesmittel, die in unseren Landkreis fließen. Diese Mittel werden maßgeblich zur Verbesserung und Erweiterung der sportlichen Infrastruktur beitragen, von der Schulen, Vereine und die gesamte Gemeinschaft profitieren werden.“ Ebenfalls weist Birnstock auf die Notwendigkeit hin, die Schwimmbäder nicht zu vergessen, da diese sowohl Sportstätte als auch entscheidend für die Steigerung der Schwimmfähigkeit in der Bevölkerung sind. „Diese immense Bedeutung muss sich auch in der Förderung des Landes widerspiegeln, von der die Schwimmflächen bisher ausgenommen sind,“ so Birnstock abschließend. 06.05.2024
26 Apr., 2024
Die heute von der Wissenschaftsministerin vorgestellte Kampagne, in der mit dem Slogan „Willkommen in THE NERD LÄND!“ Nachwuchs- und Fachkräfte im technisch-naturwissenschaftlichen Bereich für den Standort Baden-Württemberg gewonnen werden sollen, kommentiert der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft und forschungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock, wie folgt: „Mit dem Begriff ‚NERD‘ Fachleute ansprechen zu wollen ist einfach grotesk. Man braucht kein besonders feines Sprachgefühl, um zu wissen, dass dieses Wort im Alltag einen sozial unbeholfenen, verschrobenen Einzelgänger bezeichnet. Wer findet das witzig oder gar persönlich ansprechend? Ich würde es sehr begrüßen, wenn das Land zu einer vernünftigen Werbung für Fachkräfte zurückfindet statt wieder einmal mit einer peinlichen Kampagne unangenehm aufzufallen und Geld für ungeschickte Ironie zu verschwenden.“ 26.04.2024
25 Apr., 2024
Am Mittwoch, den 24. April 2024, gab die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, bekannt, dass von den Städten und Gemeinden im Wahlkreis Nürtingen Filderstadt, Frickenhausen, Neckartenzlingen, Neuffen und Schlaitorf zur Aufwertung ihrer Ortskerne zusammen 4 Millionen Euro für das Jahr 2024 erhalten werden. Den FDP-Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Nürtingen, Dennis Birnstock , freut diese Förderung sehr: „Unsere Städte und Gemeinden sind einem dauernden Wandel unterworfen. Die gemeinsamen Mittel des Landes und des Bundes helfen dabei die Orte zukunftsfähig zu gestalten und weiterzuentwickeln. Besonders hervorzuheben ist die Förderung des Wohnraums auch in der Ortsmitte. Hier sollten Entwicklungen des Lebens, Arbeitens und Wohnens im Zentrum weiterverfolgt werden, um Lebensräume zu gestalten, in denen sich die Menschen treffen, kennenlernen und austauschen können und um eine Gemeinschaft des Miteinanders zu stärken. Die Menschen müssen auch in kleineren Gemeinden wie Schlaitdorf wahrnehmen, dass Leben nicht nur in Metropolen stattfindet. Dafür ist diese finanzielle Unterstützung ein wichtiger Beitrag.“ 25.04.2024
Show More
Share by: