Landesweiter Kinder-Kunst-Tag am 10. Mai
Förderung der Kreativität regt Selbstständigkeit und neues Denken an
Am 10. Mai öffnen Kunst- und Kultureinrichtungen in Baden-Württemberg die Türen für Kinder zwischen vier und sechs Jahren. Im Rahmen des Kinder-Kunst-Tages können Kinder bei kostenlosen Mitmach-Aktionen Kunstwerke gestalten, Theater spielen, Ausstellungen erkunden kreativ werden und sich künstlerisch austoben.
Dennis Birnstock, Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP/DVP-Landtagsfraktion, bewirbt den Kinder-Kunst-Tag aktiv: „Der Kinder-Kunst Tag bietet Kindern die hervorragende Möglichkeit sich ohne Druck künstlerisch auszuleben und hebt gleichzeitig die Wichtigkeit der kulturellen Bildung hervor. Durch die Förderung der Kreativität der Kinder lernen sie neu und selbständig zu denken. Es freut mich als Filderstädter natürlich ganz besonders, dass auch die Kunstschule Filderstadt dieses Jahr wieder mit dabei ist und den Kurs ‚Farben erleben – Malerei und Druck‘ anbietet. Ich wünsche allen Kindern viel Spaß und tolle Ideen.“
Weitere Informationen sowie die Anmeldung zur Teilnahme finden Sie unter www.element-i-bildungsstiftung.de/kinder-kunst-tag
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Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
Zur Zweiten Beratung zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, sagt der Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock : „Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften markiert einen wichtigen Schritt für die religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften in Baden-Württemberg. Durch die Vereinheitlichung der Regelungen zu den Untergliederungen der Religionsgemeinschaften sowie der Rechtsbereinigung werden Doppelregelungen vermieden und Übersichtlichkeit geschaffen. Wir Freie Demokraten begrüßen das Gesetz daher ausdrücklich, auch wenn wir uns bei einigen Aspekten – insbesondere bei der von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts abweichenden Definition der Religionsgemeinschaft – eine Überarbeitung gewünscht hätten. Ein transparenter Umgang mit religiöser und weltanschaulicher Vielfalt in unserer Gesellschaft kann und darf aber nicht erst im Erwachsenenalter beginnen, sondern sollte schon in der Schule ansetzen. Wir Freie Demokraten setzen uns deshalb dafür ein, den Ethikunterricht verpflichtend ab der ersten Klasse einzuführen. Kinder sollen frühzeitig lernen, andere Perspektiven zu verstehen, sich mit unterschiedlichen Lebensauffassungen auseinanderzusetzen und ein wertebasiertes Urteilsvermögen zu entwickeln. Gleichzeitig soll der Religionsunterricht in staatlicher Verantwortung weiterhin angeboten werden – für alle, die sich bewusst dafür entscheiden. Die heutige Debatte zeigt: Ein klarer rechtlicher Rahmen für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist wichtig – aber ebenso entscheidend ist es, schon bei den Jüngsten das Fundament für Toleranz, Werteorientierung und ein demokratisches Miteinander zu legen. Dafür werden wir Freie Demokraten uns weiterhin mit aller Kraft einsetzen.“ 21.05.2025
Erst kürzlich wurde bekannt, dass ein signifikanter Anteil des Schwimmunterrichts in Grundschulen nicht stattfinden kann. Als einer der Gründe wurden fehlende Schwimmflächen genannt. Doch seit langem schon erreichen Nachrichten aus den Kommunen des Landkreises und des ganzen Landes die Politik, dass Schwimmbäder dringend saniert werden müssten und diese freiwillige Aufgabe der Städte und Gemeinden nur mit der Hilfe des Landes gestemmt werden kann. Zu Beginn des Jahres hat auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Bericht veröffentlicht, der ein Bädersterben prognostiziert, weil die Infrastruktur langsam zerbröselt. Der FDP-Landtagsabgeordnete Dennis Birnstock, der auch sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, fragte bei der Landesregierung nach, wie es denn um den Erhalt der Schwimmbäder im Landkreis Esslingen bestellt ist. Die Antworten lassen ihn den Kopf schütteln: „Die Landesregierung lobt sich selber, wenn sie schreibt, dass die Versorgung der Menschen mit Schwimmbädern nur in Thüringen besser sei. Damit versucht sie wohl davon abzulenken, dass ihr bisheriges Engagement bei der Unterstützung der Kommunen in diesem Bereich gering war. Es gab kein eigenes Förderprogramm des Landes in den vergangenen fünf Jahren und das, obwohl der Hauptgrund für ausfallenden Schwimmunterricht fehlende Wasserflächen sind. Alle von der Landesregierung genannten Förderungen erfolgten durch den Bund – darunter auch die zuletzt durchgeführte Sanierungsmaßnahme des Merckel’schen Bades in Esslingen. Ende letzten Jahres wurde der Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Darin enthalten sind nun auch – nach jahrelangem Druck auch aus der Opposition – jährlich 30 Millionen Euro für den Erhalt der Schwimmbäder. Jetzt, sechs Monate nach der Haushaltsentscheidung, muss ich in der Beantwortung meiner Anfrage leider feststellen, dass die Förderung für 2025 noch gar nicht organisiert ist, weil die Änderung einer Verwaltungsvorschrift (SchulBau) noch nicht vollzogen ist. Man feiert sich also bereits seit einem halben Jahr für die Bereitstellung der Mittel, den Weg diese zu beantragen macht man jedoch nicht frei – das ist Schaufensterpolitik wie sie im Buche steht. Ich fordere die Landesregierung daher auf, die Verwaltungsvorschrift so schnell wie möglich fertigzustellen, damit die Kommunen das Geld auch abrufen können.“ 03.06.2025
Das Schuljahr 2024/2025 geht auf die Zielgrade. Gleichzeitig beginnt gerade die Badesaison. Können unsere Kinder ausreichend gut schwimmen? Diese und andere Fragen wollte der FDP-Landtagsabgeordnete, Dennis Birnstock , für den Landkreis Esslingen beantwortet haben. Mittels einer Kleinen Anfrage forderte er diese von der Landesregierung ein. Die Antworten waren besser als erwartet aber auch mit dunklen Wolken am Horizont versehen: „Die meisten unserer Kinder erhalten Schwimmunterricht – aber eben nicht alle. 83,3 Prozent aller Schulen im Landkreis konnten im Schuljahr 2023/2024 Schwimmunterricht anbieten. Dies ist zwar mehr als im Landesdurchschnitt (79,5 %), kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass bei den Grundschülern eine Lücke klafft, die dringend geschlossen werden muss. Die Landesregierung versucht zwar diese Missstände zu beseitigen, aber leider nur halbherzig. Denn während das mobile Schwimmbecken „Wundine“ richtigerweise als ein Lösungsansatz von der Kultusministerin aufgeführt wird, haben die Regierungsfraktionen Grüne und CDU noch Ende letzten Jahres gegen unseren Haushaltsantrag für einen weiteren Ausbau des Wundine-Angebots gestimmt. Zudem wissen wir aktuell nicht, wie viele Schwimmlehrer künftig in den Ruhestand gehen werden und auch nicht, wie diese ersetzt werden sollen und können. Die datenbasierte Schulentwicklung, von der die Ministerin in ihrem letzten Buch sprach, betrifft ihr eigenes Haus bisher wohl nicht. Denn es heißt wie so oft: keine Daten vorhanden. Eine datenbasierte Personalentwicklung ist aber gerade für einen Bereich wie den Schwimmunterricht von großer Bedeutung, weil die Jüngsten wichtige Grundfertigkeiten benötigen, die ihr Leben retten können, und ihre Vermittlung nicht vom Zufall abhängen darf. Dabei darf man allerdings auch nicht die Verantwortung der Eltern außenvorlassen. Denn es ist eine Bildungspartnerschaft und im besten Fall, kann das eigene Kind schon vor dem Schuleintritt schwimmen. Die hierbei äußerst wichtigen Vereine, die auch vielfach in Schulkooperationen aktiv sind, gilt es sowohl finanziell als auch mit ausreichend Wasserflächen zu unterstützen.“ 26.05.2025
Die problematische Situation der Infrastruktur in Deutschland fand im plötzlichen Zusammenbruch der Carola-Brücke in Dresden ihren bildhaften Ausdruck. Für die meisten Autofahrer nicht überraschend, sind auch nicht wenige Straßen im Landkreis Esslingen in einem beklagenswerten Zustand. Daher haben die FDP-Landtagsabgeordneten Dennis Birnstock , aus dem Wahlkreis Nürtingen, und Dr. Christian Jung als verkehrspolitischer Sprecher, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antworten zeichnen ein beklemmendes Bild der Situation im Straßenwesen des Landkreises Esslingen. Über 42 Prozent der Landesstraßen im Landkreis sind in einem so schlechten Zustand, dass entweder der Warnwert überschritten wurde oder bereits bauliche oder verkehrsbeschränkende Maßnahmen einzuleiten sind. Das sind rund 135 km der bewerteten Landesstraßen, wenn man beide Fahrspuren summiert. Investiert wurden in den vergangenen 7 Jahren ca. 36 Millionen Euro. Dennis Birnstock macht sich große Sorgen um die Auswirkungen: „Der Umfang der sanierungsbedürftigen Straßen ist erschreckend. Wir brauchen ein funktionierendes und befahrbares Straßennetz, weil dieses einen wichtigen Erfolgsfaktor für die hiesige Wirtschaft darstellt. Unsere Wirtschaft ist von diesem Verkehrsnetz abhängig. Das Problem besteht darin, dass die Wirtschaft nicht nur über den mangelnden Ausbau des Straßennetzes klagt, wie zum Beispiel bei der B 27, sondern auch große Sorgen über den Zustand der Infrastruktur äußert. Wir brauchen deshalb eine transparente Prioritätenliste bei der Beseitigung des Sanierungsstaus, die länger greift als nur ein Jahr und eine Sanierungsoffensive, die nicht nachlässt.“ Der Abgeordnete Dr. Christian Jung bewertet die Anfrage ähnlich: „Angesichts des schlechten Zustands vieler Straßenabschnitte ist der Betrag, der für Sanierungen verausgabt wird unzureichend. Wir fordern die Landesregierung auf, die Mittel für die Sanierung der Landesstraßen im Landkreis Esslingen deutlich aufzustocken. Besonders alarmierend ist, dass die aktuelle Zustandserfassung (ZEB 2024) immer noch nicht abgeschlossen ist und somit keine aktuellen Daten für die Planung vorliegen. Zudem fehlen dem Ministerium Daten über Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Schäden. Diese Informationslücken sind inakzeptabel und behindern eine effektive Planung und Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen. Es ist höchste Zeit, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung gerecht wird und den Sanierungsstau konsequent abbaut.“ 21.05.2025
