Therme Beuren: Wirtschaftsministerin macht Hoffnung auf Finanzhilfen
Dennis Birnstock: Weiterer Lockdown muss vermieden werden
Nachdem sich Dennis Birnstock, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Nürtingen, vor zwei Wochen aufgrund der prekären Finanzlage der Panorama Therme Beuren mit einem Brief an Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut gewandt hat, liegt nun eine Antwort vor, welche Hoffnung auf finanzielle Hilfen des Landes macht. Die Ministerin führt in dem Antwortschreiben an, dass sich Land und Kommunen Anfang Juli auf ein umfangreiches Hilfspaket geeinigt haben. Dabei sollen Kommunen, die als Träger von Kur- und Heilbädern von Corona-bedingten Einnahmeausfällen betroffen sind, anteilig mit 30 Millionen Euro unterstützt werden. Zwar müssen die Verteilungsschlüssel noch ausgehandelt werden, doch die Ministerin zeigt sich optimistisch, dass auch die Gemeinde Beuren davon profitieren könne.
Birnstock zeigt sich erfreut über diesen Lichtblick: „Es freut mich, dass es hier nun vorangeht und das Land aller Voraussicht nach finanzielle Unterstützung ermöglicht, denn ohne diese werden die finanziellen Löcher nicht gefüllt werden können. Klar ist aber auch, dass ein weiterer Lockdown insbesondere im Hinblick auf den nächsten Winter vermieden werden muss, denn auf Dauer wird es kaum möglich sein den Gesundheitstourismus – genau wie andere Wirtschaftsbereiche – künstlich am Leben zu erhalten. Wir Freien Demokraten haben daher bereits gestern im Landtag von Baden-Württemberg die Beendigung des Ausnahmezustands gefordert. Was wir nun brauchen, ist eine langfristige Strategie, mit dem Virus zu leben“, so der FDP-Politiker wörtlich.
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Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
In der Debatte zur Beteiligung von Jugendlichen in Baden-Württemberg anlässlich des Jugendlandtags, sagt der jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock: „Ich bin beeindruckt, mit welchem Engagement sich junge Menschen im Jugendlandtag eingebracht haben. Gerade in Zeiten, in denen Krisen und Unsicherheiten den Alltag bestimmen, ist es alles andere als selbstverständlich, dass Jugendliche Verantwortung übernehmen und mitgestalten. Politik heißt für mich: weiterzugehen, auch wenn der Weg im Nebel verborgen liegt – mit Mut, Optimismus und Verantwortung. Genau diesen Mut zeigt die junge Generation jeden Tag. Doch die Politik muss dieses Engagement auch ernst nehmen, nicht nur hier im Landtag beklatschen. Wenn junge Menschen den Schuldenrucksack und die Rentenlast der Älteren schultern müssen, ist das keine generationengerechte Politik. Sie raubt stattdessen den nachfolgenden Generationen jegliche Freiheit. Zudem streicht die grün-geführte Landesregierung mit der Abschaffung des Landesjugendplans gerade eines der wenigen gesetzlich verankerten Instrumente, das Transparenz und Beteiligung im Jugendbereich ermöglicht hat. Das ist ein großer Fehler. Jugendarbeit lebt von Kontinuität und nicht von kurzfristigen Projektchen. Wenn Beteiligung ernst gemeint ist, braucht es klare Strukturen, keine Symbolpolitik. Wir Freie Demokraten wollen das besser machen: mit einer Task-Force Jugend, die ministerienübergreifend arbeitet, einer besseren Verzahnung der Beteiligungsformate, damit Forderungen der Jugend nicht im Verwaltungsdickicht verschwinden, und einer gesetzlichen Grundlage für Jugendbeteiligung über die Kommunen hinaus. Am wichtigsten ist aber: Wir müssen die Jugend wirklich ernstnehmen – nicht nur Selfies mit ihnen machen. Beteiligung darf kein Feigenblatt sein, sie muss Wirkung entfalten.“ 16.10.2025
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