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Verschärfte Ernährungssituation bei Kindern und Jugendlichen an Kitas und Schulen
Birnstock und Kern: Forderung nach Aufklärung bei Hunger an Kitas und Schulen von Grün-Schwarz abgelehnt
Anstatt sich des Problems bewusst zu werden, wird es wohl wie gewohnt weitergehen – und damit der Hunger bei vielen Kindern und Jugendlichen an Kitas und Schulen trauriger Alltag bleiben
Der Sprecher für frühkindliche Bildung und Jugend, Dennis Birnstock, sowie der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Timm Kern, haben in einem Antrag die verschärfte Ernährungssituation bei Kindern und Jugendlichen an Kitas und Schulen thematisiert und fordern die grün-schwarze Landesregierung zu einem entsprechenden Handeln auf (vgl. Drucksache 17/3659). Am heutigen Tag (9. Februar 2023) wurde die Drucksache im Bildungsausschuss behandelt sowie über den Beschlussteil abgestimmt. Hierzu sagt Birnstock:
„Dass schätzungsweise jedes fünfte Kind hungrig in die Schule geht, muss uns als Gesellschaft in Baden-Württemberg nachdenklich stimmen. Sicher sind die Eltern hier in der Pflicht. Doch wir können nicht die Tatsache ignorieren, dass dennoch viele Kinder und Jugendlichen hungrig in die Kita oder Schule gehen. Deshalb bin ich wirklich enttäuscht über die Stellungnahme der Landesregierung auf unseren Antrag, die offensichtlich das Thema nicht durchdrungen hat. Dass noch nicht einmal Zahlen erhoben werden, um dem Problem nachzufühlen, zeigt die nicht vorhandenen Ambitionen dieser Landesregierung, das Problem an der Wurzel zu packen und zu lösen.“
Dr. Kern ergänzt insbesondere zur Abstimmung heute:
„Der Beschlussteil unseres Antrags forderte die Datenerhebung, wie viele Kinder und Jugendliche ohne Frühstück bzw. hungrig in die Kita oder Schule gehen, dass, zusammen mit den Beteiligten (wie Kommunen, Trägern von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, Wohlfahrtsverbänden,
Vereinen) Konzepte zur Lösung des Problems erarbeitet und umgesetzt sowie eine finanzielle oder anderweitige Unterstützung der Beteiligten geprüft und gegebenenfalls umgesetzt wird. Die Landesregierung ist sich des Problems durchaus bewusst – so schreiben sie selbst in ihrer Stellungnahme: ‚Die IGLU-Studie, mit der der Antrag unter anderem begründet wird, zeigt auf,
dass, wer Hunger hat, im Schnitt auch schlechtere schulische Leistungen erbringt.‘
Dass der Antrag heute mehrheitlich mit Stimmen der Regierungsfraktionen abgelehnt wurde, zeigt, dass diese weder ein Bewusstsein für das aktuelle Problem haben noch die Situation verbessern wollen. Es ist für mich unverständlich, dass noch nicht einmal einer Datenerhebung zugestimmt wurde.“
Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
Am Montagnachmittag tagte die Fluglärmkommission des Stuttgarter Flughafens. Dieser Termin wurde von allen beteiligten und betroffenen Akteuren und Gemeinden im Vorfeld sehr intensiv begleitet. Als Ergebnis lehnte die Fluglärmkommission die neue Flugroute TEDGO-neu ab. Die Diskussionen um das Verfahren wurden zum Teil sehr engagiert geführt. Wie in der ersten Abstimmung im vergangenen Jahr kam es auch in dieser Abstimmung zu einem sehr knappen Ergebnis mit einer Stimme Mehrheit. Der FDP-Abgeordnete des Wahlkreises Nürtingen, Dennis Birnstock , bewertet das Ergebnis mit einer großen Zufriedenheit: „Natürlich freut es mich sehr, dass die Fluglärmkommission (FLK) trotz aller Widrigkeiten zu einer Neubewertung der Flugroute TEDGO-neu kam, denn wie es überhaupt zum Probebetrieb kam, ist mehr als fragwürdig. Jetzt steht zu hoffen, dass das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) dem Votum der Stuttgarter Fluglärmkommission folgt. Dabei obliegt es nun dem FLK-Vorsitzenden, Oberbürgermeister Bolay, die neue Bewertung der Flugroute so an das BAF zu kommunizieren, dass dieses die Genehmigung der neuen Flugroute zurücknimmt. Auch wenn das BAF politisch nicht weisungsgebunden ist, muss Verkehrsminister Hermann nun seinen Worten, sich beim BAF für eine Umsetzung des FLK-Beschlusses einzusetzen, Taten folgen lassen. Das ist aber auch das Mindeste, was der Minister nach dem bisher unsäglichen Verfahren machen sollte.“
Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat die Sportstättenbauförderungen für kommunale Bauprojekte im Jahr 2024 bekanntgegeben. Eine erhebliche Summe von 1.712.000 Euro wird speziell für den Landkreis Esslingen bereitgestellt. Diese Investition markiert einen bedeutenden Anstieg der Fördermittel und verdeutlicht die Wichtigkeit des Sports und der zugehörigen Infrastruktur in der Region. Dennis Birnstock , FDP-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Nürtingen und sportpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, zeigt sich über diese Entwicklung sehr erfreut: „Ich freue mich außerordentlich über die erheblichen Landesmittel, die in unseren Landkreis fließen. Diese Mittel werden maßgeblich zur Verbesserung und Erweiterung der sportlichen Infrastruktur beitragen, von der Schulen, Vereine und die gesamte Gemeinschaft profitieren werden.“ Ebenfalls weist Birnstock auf die Notwendigkeit hin, die Schwimmbäder nicht zu vergessen, da diese sowohl Sportstätte als auch entscheidend für die Steigerung der Schwimmfähigkeit in der Bevölkerung sind. „Diese immense Bedeutung muss sich auch in der Förderung des Landes widerspiegeln, von der die Schwimmflächen bisher ausgenommen sind,“ so Birnstock abschließend. 06.05.2024
Die heute von der Wissenschaftsministerin vorgestellte Kampagne, in der mit dem Slogan „Willkommen in THE NERD LÄND!“ Nachwuchs- und Fachkräfte im technisch-naturwissenschaftlichen Bereich für den Standort Baden-Württemberg gewonnen werden sollen, kommentiert der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft und forschungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock, wie folgt: „Mit dem Begriff ‚NERD‘ Fachleute ansprechen zu wollen ist einfach grotesk. Man braucht kein besonders feines Sprachgefühl, um zu wissen, dass dieses Wort im Alltag einen sozial unbeholfenen, verschrobenen Einzelgänger bezeichnet. Wer findet das witzig oder gar persönlich ansprechend? Ich würde es sehr begrüßen, wenn das Land zu einer vernünftigen Werbung für Fachkräfte zurückfindet statt wieder einmal mit einer peinlichen Kampagne unangenehm aufzufallen und Geld für ungeschickte Ironie zu verschwenden.“ 26.04.2024
Am Mittwoch, den 24. April 2024, gab die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, bekannt, dass von den Städten und Gemeinden im Wahlkreis Nürtingen Filderstadt, Frickenhausen, Neckartenzlingen, Neuffen und Schlaitorf zur Aufwertung ihrer Ortskerne zusammen 4 Millionen Euro für das Jahr 2024 erhalten werden. Den FDP-Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Nürtingen, Dennis Birnstock , freut diese Förderung sehr: „Unsere Städte und Gemeinden sind einem dauernden Wandel unterworfen. Die gemeinsamen Mittel des Landes und des Bundes helfen dabei die Orte zukunftsfähig zu gestalten und weiterzuentwickeln. Besonders hervorzuheben ist die Förderung des Wohnraums auch in der Ortsmitte. Hier sollten Entwicklungen des Lebens, Arbeitens und Wohnens im Zentrum weiterverfolgt werden, um Lebensräume zu gestalten, in denen sich die Menschen treffen, kennenlernen und austauschen können und um eine Gemeinschaft des Miteinanders zu stärken. Die Menschen müssen auch in kleineren Gemeinden wie Schlaitdorf wahrnehmen, dass Leben nicht nur in Metropolen stattfindet. Dafür ist diese finanzielle Unterstützung ein wichtiger Beitrag.“ 25.04.2024
Dennis Birnstock MdL
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