Die Landtagsabgeordneten Birnstock und Fischer auf Sommertour in Großbettlingen
Dennis Birnstock und Rudi Fischer: Großartiger Tag in Großbettlingen
Der Nürtinger Landtagsabgeordnete, Dennis Birnstock und sein Kollege Rudi Fischer, Landtagsabgeordneter aus dem Nachbarwahlkreis Hechingen-Münsingen trafen sich auf ihrer Sommertour zu einem gemeinsamen Tag in Großbettlingen. Ein Gespräch mit Bürgermeister Ott durfte hier selbstverständlich zu Beginn nicht fehlen. „Unsere Gemeinde mit seinen rund 4.500 Einwohnern versucht das bestmögliche aus der derzeitigen politischen Lage zu machen. Leider fehlt oftmals das Verständnis der Landesregierung für unsere Situation. Zusätzliche Aufgaben, wie die Unterbringung von Flüchtlingen, die Nachbereitung von Corona und auch zunehmende Auflagen zum Klimaschutz kann man sich als ländliche Gemeinde nicht so einfach leisten. Hier muss mehr Unterstützung durch Land und Bund erfolgen“ so Ott.
Bürgermeister Ott ergänzt: „Aber bei der Kinderbetreuung können wir zeigen, was möglich ist. Außerdem haben wir mit dem Forum der Generationen eine generationsübergreifende Einrichtung geschaffen, die viel Potential für Jung und Alt bereithält.“
Nach dem gemeinsamen Gespräch wurden der jugendpolitische Sprecher Birnstock und der seniorenpolitische Sprecher Fischer im Forum bereits von der Leiterin, Stefanie Bitzer und einer Vorschulgruppe erwartet. Nach dem gemeinsamen Malen und verschiedener Wasserexperimente gab es beim Mittagessen Gelegenheit sich über die Situation und die aktuellen Herausforderungen des Forums und der Bürgerinnen und Bürger auszutauschen. „Besonders spannend finde ich das Miteinander der Generationen. Wo findet man denn sowas tolles, dass Jung und Alt gemeinsam draußen ‚Mensch ärger dich nicht‘ spielen“, bekräftigt der Landtagsabgeordnete Rudi Fischer. Auch die Integration der 150 Flüchtlinge ist hier ein Thema. Frau Bitzer berichtete von ihrer Arbeit, aber auch von den Widrigkeiten der Bürokratie und unsinniger Auflagen: „Wir geben unser Bestes unsere neuen Mitbürger hier zu integrieren. Und besonders freuen wir uns, wenn diese eine Ausbildung beginnen können. Doch dass man alle drei Monate seine Duldung bei der Ausländerbehörde neu beantragen muss, obwohl man nachweislich einer Arbeit nachgeht, erschließt sich mir nicht. Dies macht doch sowohl der Behörde, dem Arbeitgeber als auch dem Asylbewerber nur unnötige Arbeit. Von der Planungssicherheit will ich erst gar nicht anfangen.“
Am Nachmittag fand dann in der Küche des Forums das Abschlussevent statt. Birnstock und Fischer organisierten den Profikoch, Marcel Hild, aus Steinenbronn, der zusammen mit seinem Team 15 geladenen Gästen die Kunst des Maultaschenkochens näherbrachte. In drei Gruppen wurden traditionelle, vegetarische und moderne, mit Pulled-Pork gefüllte Maultaschen gekocht und später gemeinsam im Panoramasaal verköstigt. „Eine Sommertour ist eine klasse Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern in den direkten Austausch zu gehen. Beim gemeinsamen Essen sind die Gespräche dann noch mal persönlicher“, erklärt Birnstock und resümiert: „Ich freue mich, dass unserer Einladung so viele gefolgt sind und wir mit unserem Koch, Marcel Hild vom Wirtshaus zum Löwen sowie dem Team des Forums der Generationen die besten Voraussetzungen für einen gelungenen Nachmittag geboten hatten. Mit dem Forum hat Großbettlingen wirklich einen Schatz für seine Bürgerinnen und Bürger.“
Eine Übersicht über weitere Aktionen sowie das Anmeldungsformular finden Sie auf der Webseite des Landtagsabgeordneten Dennis Birnstock unter: https://www.dennis-birnstock.de/birnstocks-sommertour-jetzt-anmelden
Beitrag teilen:
Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
Am 6. Juni 2025 war ich zu Gast im Podcast von Dosch & Meyer (#26) "Auf ein Gespräch mit: Dennis Birnstock MdL. Das Gespräch zu bildungs- und strukturpolitischen Themen im Land Baden-Württemberg. Die angesprochenen Themen waren: XXL-Landtag: Warum er dringend verkleinert werden muss und wer vom aktuellen Zustand profitiert. Hier kannst du abstimmen bzw. die Unterlagen downloaden um den Landtag zu verkleinern. https://www.fdpbw.de/volksbegehren Gesamtschule: Wunschtraum oder bildungspolitischer Irrweg? Grundschulempfehlung: Zurück zur Verbindlichkeit. Ja oder nein? Ganztagsbetreuung: Wer bezahlt das alles? Wir sprechen über Finanzierung, Realität und politische Worthülsen. Ganztagspflicht: Was bedeutet das konkret für Familien, Schulen und Kommunen? Werte-Gedöns vs. Werte-Genau: Wie Abgeordnete ihre Prinzipien verraten, wenn’s ums eigene Mandat geht. ️ 2026: Warum diese Wahl entscheidend wird und warum es nicht nur um weniger, sondern auch um bessere Politik geht. Das komplette Gespräch finden Sie hier: https://www.podcast.de/episode/689322841/26-auf-ein-gespraech-mit-dennis-birnstock-mdl 12.06.2025
Zur Zweiten Beratung zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, sagt der Sprecher für frühkindliche Bildung der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock : „Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften markiert einen wichtigen Schritt für die religiösen und weltanschaulichen Gemeinschaften in Baden-Württemberg. Durch die Vereinheitlichung der Regelungen zu den Untergliederungen der Religionsgemeinschaften sowie der Rechtsbereinigung werden Doppelregelungen vermieden und Übersichtlichkeit geschaffen. Wir Freie Demokraten begrüßen das Gesetz daher ausdrücklich, auch wenn wir uns bei einigen Aspekten – insbesondere bei der von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts abweichenden Definition der Religionsgemeinschaft – eine Überarbeitung gewünscht hätten. Ein transparenter Umgang mit religiöser und weltanschaulicher Vielfalt in unserer Gesellschaft kann und darf aber nicht erst im Erwachsenenalter beginnen, sondern sollte schon in der Schule ansetzen. Wir Freie Demokraten setzen uns deshalb dafür ein, den Ethikunterricht verpflichtend ab der ersten Klasse einzuführen. Kinder sollen frühzeitig lernen, andere Perspektiven zu verstehen, sich mit unterschiedlichen Lebensauffassungen auseinanderzusetzen und ein wertebasiertes Urteilsvermögen zu entwickeln. Gleichzeitig soll der Religionsunterricht in staatlicher Verantwortung weiterhin angeboten werden – für alle, die sich bewusst dafür entscheiden. Die heutige Debatte zeigt: Ein klarer rechtlicher Rahmen für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist wichtig – aber ebenso entscheidend ist es, schon bei den Jüngsten das Fundament für Toleranz, Werteorientierung und ein demokratisches Miteinander zu legen. Dafür werden wir Freie Demokraten uns weiterhin mit aller Kraft einsetzen.“ 21.05.2025
Erst kürzlich wurde bekannt, dass ein signifikanter Anteil des Schwimmunterrichts in Grundschulen nicht stattfinden kann. Als einer der Gründe wurden fehlende Schwimmflächen genannt. Doch seit langem schon erreichen Nachrichten aus den Kommunen des Landkreises und des ganzen Landes die Politik, dass Schwimmbäder dringend saniert werden müssten und diese freiwillige Aufgabe der Städte und Gemeinden nur mit der Hilfe des Landes gestemmt werden kann. Zu Beginn des Jahres hat auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Bericht veröffentlicht, der ein Bädersterben prognostiziert, weil die Infrastruktur langsam zerbröselt. Der FDP-Landtagsabgeordnete Dennis Birnstock, der auch sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, fragte bei der Landesregierung nach, wie es denn um den Erhalt der Schwimmbäder im Landkreis Esslingen bestellt ist. Die Antworten lassen ihn den Kopf schütteln: „Die Landesregierung lobt sich selber, wenn sie schreibt, dass die Versorgung der Menschen mit Schwimmbädern nur in Thüringen besser sei. Damit versucht sie wohl davon abzulenken, dass ihr bisheriges Engagement bei der Unterstützung der Kommunen in diesem Bereich gering war. Es gab kein eigenes Förderprogramm des Landes in den vergangenen fünf Jahren und das, obwohl der Hauptgrund für ausfallenden Schwimmunterricht fehlende Wasserflächen sind. Alle von der Landesregierung genannten Förderungen erfolgten durch den Bund – darunter auch die zuletzt durchgeführte Sanierungsmaßnahme des Merckel’schen Bades in Esslingen. Ende letzten Jahres wurde der Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Darin enthalten sind nun auch – nach jahrelangem Druck auch aus der Opposition – jährlich 30 Millionen Euro für den Erhalt der Schwimmbäder. Jetzt, sechs Monate nach der Haushaltsentscheidung, muss ich in der Beantwortung meiner Anfrage leider feststellen, dass die Förderung für 2025 noch gar nicht organisiert ist, weil die Änderung einer Verwaltungsvorschrift (SchulBau) noch nicht vollzogen ist. Man feiert sich also bereits seit einem halben Jahr für die Bereitstellung der Mittel, den Weg diese zu beantragen macht man jedoch nicht frei – das ist Schaufensterpolitik wie sie im Buche steht. Ich fordere die Landesregierung daher auf, die Verwaltungsvorschrift so schnell wie möglich fertigzustellen, damit die Kommunen das Geld auch abrufen können.“ 03.06.2025
Das Schuljahr 2024/2025 geht auf die Zielgrade. Gleichzeitig beginnt gerade die Badesaison. Können unsere Kinder ausreichend gut schwimmen? Diese und andere Fragen wollte der FDP-Landtagsabgeordnete, Dennis Birnstock , für den Landkreis Esslingen beantwortet haben. Mittels einer Kleinen Anfrage forderte er diese von der Landesregierung ein. Die Antworten waren besser als erwartet aber auch mit dunklen Wolken am Horizont versehen: „Die meisten unserer Kinder erhalten Schwimmunterricht – aber eben nicht alle. 83,3 Prozent aller Schulen im Landkreis konnten im Schuljahr 2023/2024 Schwimmunterricht anbieten. Dies ist zwar mehr als im Landesdurchschnitt (79,5 %), kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass bei den Grundschülern eine Lücke klafft, die dringend geschlossen werden muss. Die Landesregierung versucht zwar diese Missstände zu beseitigen, aber leider nur halbherzig. Denn während das mobile Schwimmbecken „Wundine“ richtigerweise als ein Lösungsansatz von der Kultusministerin aufgeführt wird, haben die Regierungsfraktionen Grüne und CDU noch Ende letzten Jahres gegen unseren Haushaltsantrag für einen weiteren Ausbau des Wundine-Angebots gestimmt. Zudem wissen wir aktuell nicht, wie viele Schwimmlehrer künftig in den Ruhestand gehen werden und auch nicht, wie diese ersetzt werden sollen und können. Die datenbasierte Schulentwicklung, von der die Ministerin in ihrem letzten Buch sprach, betrifft ihr eigenes Haus bisher wohl nicht. Denn es heißt wie so oft: keine Daten vorhanden. Eine datenbasierte Personalentwicklung ist aber gerade für einen Bereich wie den Schwimmunterricht von großer Bedeutung, weil die Jüngsten wichtige Grundfertigkeiten benötigen, die ihr Leben retten können, und ihre Vermittlung nicht vom Zufall abhängen darf. Dabei darf man allerdings auch nicht die Verantwortung der Eltern außenvorlassen. Denn es ist eine Bildungspartnerschaft und im besten Fall, kann das eigene Kind schon vor dem Schuleintritt schwimmen. Die hierbei äußerst wichtigen Vereine, die auch vielfach in Schulkooperationen aktiv sind, gilt es sowohl finanziell als auch mit ausreichend Wasserflächen zu unterstützen.“ 26.05.2025
