Wir können auch Opposition
Wir können auch Opposition
Die Grünen in BW als stärkste politische Kraft hat sich entschieden: für eine grün-schwarze Regierungskoalition, für ein Weiter-so über die nächsten fünf Jahre.
Wir Freie Demokraten haben uns bekanntlich für eine andere Konstellation eingesetzt, weil wir unser Land anders gestalten und Verantwortung übernehmen wollten. Daher haben wir uns in den Sondierungen nach der Wahl auch gesprächs- und kompromissbereit gezeigt. In vielen Themenfeldern haben wir sogar gemeinsame Linien gefunden. Gleichzeitig sind wir jedoch uns sowie unseren Werten und liberalen Überzeugungen treu geblieben. Wir waren nicht bereit, unsere Wahlversprechen über Bord zu werfen oder uns bestimmen Regulierungs- und Verbotsvorstellungen zu unterwerfen. Kurz: flexibel und konsensbereit ja, inhaltlich beliebig nein. Die FDP wird daher in den kommenden Jahren eine starke kritisch-konstruktive Oppositionskraft im Stuttgarter Landtag sein. Als einer der 18 Abgeordneten werde ich die Herausforderungen optimistisch und voller Elan angehen.
Was mich persönlich freut: der große Zuspruch bei Erstwählerinnen und –wählern, also in der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen. Ihr Stimmenanteil: 16 %, ein Plus von 8 Prozentpunkten gegenüber der letzten Landtagswahl. Damit liegen wir im Land auf dem zweiten Platz.
Wir Freie Demokraten haben uns bekanntlich für eine andere Konstellation eingesetzt, weil wir unser Land anders gestalten und Verantwortung übernehmen wollten. Daher haben wir uns in den Sondierungen nach der Wahl auch gesprächs- und kompromissbereit gezeigt. In vielen Themenfeldern haben wir sogar gemeinsame Linien gefunden. Gleichzeitig sind wir jedoch uns sowie unseren Werten und liberalen Überzeugungen treu geblieben. Wir waren nicht bereit, unsere Wahlversprechen über Bord zu werfen oder uns bestimmen Regulierungs- und Verbotsvorstellungen zu unterwerfen. Kurz: flexibel und konsensbereit ja, inhaltlich beliebig nein. Die FDP wird daher in den kommenden Jahren eine starke kritisch-konstruktive Oppositionskraft im Stuttgarter Landtag sein. Als einer der 18 Abgeordneten werde ich die Herausforderungen optimistisch und voller Elan angehen.
Was mich persönlich freut: der große Zuspruch bei Erstwählerinnen und –wählern, also in der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen. Ihr Stimmenanteil: 16 %, ein Plus von 8 Prozentpunkten gegenüber der letzten Landtagswahl. Damit liegen wir im Land auf dem zweiten Platz.
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Aktuelles von Dennis Birnstock MdL
In der Debatte zur Beteiligung von Jugendlichen in Baden-Württemberg anlässlich des Jugendlandtags, sagt der jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dennis Birnstock: „Ich bin beeindruckt, mit welchem Engagement sich junge Menschen im Jugendlandtag eingebracht haben. Gerade in Zeiten, in denen Krisen und Unsicherheiten den Alltag bestimmen, ist es alles andere als selbstverständlich, dass Jugendliche Verantwortung übernehmen und mitgestalten. Politik heißt für mich: weiterzugehen, auch wenn der Weg im Nebel verborgen liegt – mit Mut, Optimismus und Verantwortung. Genau diesen Mut zeigt die junge Generation jeden Tag. Doch die Politik muss dieses Engagement auch ernst nehmen, nicht nur hier im Landtag beklatschen. Wenn junge Menschen den Schuldenrucksack und die Rentenlast der Älteren schultern müssen, ist das keine generationengerechte Politik. Sie raubt stattdessen den nachfolgenden Generationen jegliche Freiheit. Zudem streicht die grün-geführte Landesregierung mit der Abschaffung des Landesjugendplans gerade eines der wenigen gesetzlich verankerten Instrumente, das Transparenz und Beteiligung im Jugendbereich ermöglicht hat. Das ist ein großer Fehler. Jugendarbeit lebt von Kontinuität und nicht von kurzfristigen Projektchen. Wenn Beteiligung ernst gemeint ist, braucht es klare Strukturen, keine Symbolpolitik. Wir Freie Demokraten wollen das besser machen: mit einer Task-Force Jugend, die ministerienübergreifend arbeitet, einer besseren Verzahnung der Beteiligungsformate, damit Forderungen der Jugend nicht im Verwaltungsdickicht verschwinden, und einer gesetzlichen Grundlage für Jugendbeteiligung über die Kommunen hinaus. Am wichtigsten ist aber: Wir müssen die Jugend wirklich ernstnehmen – nicht nur Selfies mit ihnen machen. Beteiligung darf kein Feigenblatt sein, sie muss Wirkung entfalten.“ 16.10.2025
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